Zollprüfung Mindestlohn und Schwarzarbeit

Rechtliche Grundlagen, Prüfungs- und Ermittlungsbefugnisse

Der Begriff der Schwarzarbeit, illegaler Beschäftigung.

Das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz und seine Prüfungsaufgaben.

Das Arbeitnehmerentsendegesetz.

Mindestlohngesetz und Prüfung des Mindestlohns in bestimmten Branchen.

Arbeitnehmerüberlassung, Ausländerrecht, Steuerrecht, Sozialleistungen.

Die Abgrenzung des Prüfungsverfahrens vom Ermittlungsverfahren.

Rechtsmittel gegen eine Prüfung/Prüfungsverfügung und deren Folgen für den weiteren Verlauf.

Die Durchführung einer Prüfung

Generelle Zielrichtung einer Zollprüfung.

Abgrenzung zu Prüfungen der Finanzämter bzw. der Rentenversicherungsträger.

Die zwei Säulen einer Schwarzarbeitsprüfung.

Personenbefragungen eingesetzter Mitarbeiter am Ort der Beschäftigung.

Prüfung der Geschäftsunterlagen in den Firmenräumlichkeiten.

Rechte und Pflichten aller Beteiligter im Prüfverfahren.

Verhalten während der Prüfung.

Prüfungsumfang, Dauer einer Prüfung, Prüfungszeitraum.

Prüfungsergebnis, Folgerungen.

Zusammenarbeitsbehörden (Polizei, Finanzverwaltung, Rentenversicherung, Unfallversicherung, kommunale Behörden) und gegenseitige Mitteilungsverpflichtungen.

Prüfungsunterlagen

Meldungen zur Sozialversicherung, Lohnunterlagen.

Unterlagen der Finanzbuchhaltung, Summen-/Saldenlisten, Sachkonten, Bank-/Kassenbelege.

Sonstige Prüfungsunterlagen/branchenspezifische Besonderheiten (Stundenaufzeichnungen, Ausweise usw.).

Digitale Betriebsprüfung mittels Einsatz der Software IDEA (GDPdU/GoPD-Daten).

WorstCase-Szenario: aus einer Prüfung wird ein Ermittlungsverfahren

Wesentliche Straf- und Bußgeldtatbestände im Überblick.

Rechtliche Konsequenzen der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens (Rechte/Pflichten, Beweislastumkehr).

Praktische Verfahrenshinweise, z. B. Unterlagenherausgabe, Beweismittel, Verhalten.

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• Sie gewinnen einen Einblick in die Prüfpraxis der Zollbehörden und erfahren, wie weit deren Prüfbefugnisse gehen.
• Sie lernen, wie Sie den Zoll bei der reibungslosen Durchführung unterstützen können.
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• Sie kennen Ihre Rechte, aber auch ihre Pflichten bei der Prüfung.
• Sie lernen den Zoll als zentrale Schwarzarbeitsbehörde kennen.
• Sie können mit dem Begriff der Schwarzarbeit etwas anfangen.