Auch Angestellte im \u00f6ffentlichen Dienst haben Anspruch auf Elternzeit und k\u00f6nnen diese f\u00fcr sich beantragen. Doch wie wirkt sich der TV\u00f6D auf Elternzeit aus und worauf sollten Besch\u00e4ftigte achten? Dieser Beitrag beantwortet wichtige Fragen dazu.<\/p>\n
Der gesetzliche Anspruch auf Elternzeit ist im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz geregelt. Damit handelt es sich um sogenanntes \u201ezwingendes Recht\u201d, das nicht durch den Tarifvertrag abge\u00e4ndert werden kann. Dementsprechend kann jede:r nach TV\u00f6D Besch\u00e4ftigte Elternzeit nehmen.<\/p>\n
Angestellte Eltern k\u00f6nnen vor dem dritten Geburtstag des Kindes Elternzeit einreichen und sie dann teilweise zwischen dem dritten und achten Geburtstag des Kindes in Anspruch nehmen. Jeder Elternteil kann auch im TV\u00f6D Elternzeit nehmen, unabh\u00e4ngig davon, ob der jeweils andere Elternteil auch Elternzeit nimmt.<\/p>\n
Die Elternzeit kann sowohl f\u00fcr das eigene leibliche Kind als auch f\u00fcr das leibliche Kind des:der Ehepartner:in, der Lebenspartnerin oder des Lebenspartners beansprucht werden. Dar\u00fcber hinaus k\u00f6nnen Eltern auch f\u00fcr Adoptivkinder oder Pflegekinder Elternzeit nutzen. Selbst im TV\u00f6D besch\u00e4ftigte Gro\u00dfeltern k\u00f6nnen Elternzeit f\u00fcr das Enkelkind beantragen.<\/p>\n
W\u00e4hrend der Elternzeit erhalten Besch\u00e4ftigte im TV\u00f6D kein Gehalt, sondern bekommen Elterngeld, das maximal 1.800 Euro betr\u00e4gt.<\/p>\n
Nach TV\u00f6D ist Elternzeit Besch\u00e4ftigungszeit und kann Auswirkungen auf das Stufenentgelt haben. Bis zu einer Dauer von f\u00fcnf Jahren Elternzeit verlieren Besch\u00e4ftigte im \u00f6ffentlichen Dienst keine zur\u00fcckgelegten Zeiten. Diese f\u00fcnf Jahre ergeben sich aus den maximal drei Jahren Elternzeit, zuz\u00fcglich zwei Jahren Sonderurlaub. Diesen Sonderurlaub k\u00f6nnen Arbeitgeber:innen im \u00f6ffentlichen Dienst gew\u00e4hren, damit Besch\u00e4ftigte ihr Kind betreuen k\u00f6nnen.<\/p>\n
Dauert die Elternzeit mehr als f\u00fcnf Jahre, kann die Stufenlaufzeit verfallen. Dadurch kann es passieren, dass Besch\u00e4ftigte nach einem Zeitraum von mehr als f\u00fcnf Jahren, in welchem sie in Elternzeit waren, in eine niedrigere Entgeltstufe eingeteilt werden als vor der Elternzeit.<\/p>\n
Diese Regelung ist bis jetzt noch umstritten und wird immer wieder von Expert:innen kritisiert. Denn davon sind \u00fcberwiegend Frauen betroffen, die sich um die Erziehung der Kinder k\u00fcmmern und zum Beispiel bei zwei Kindern zwei Mal Elternzeit nehmen.<\/p>\n
Auch wenn der Anspruch auf die Weiterbesch\u00e4ftigung im \u00f6ffentlichen Dienst nach Ablauf der Elternzeit bestehen bleibt, k\u00f6nnen bei Wiederaufnahme der Arbeit deutliche finanzielle Nachteile bestehen, zumal w\u00e4hrend des Bezugs von Elterngeld auch keine verm\u00f6genswirksamen Leistungen in Anspruch genommen werden k\u00f6nnen.<\/p>\n
Die Elternzeit f\u00fcr Besch\u00e4ftigte im \u00f6ffentlichen Dienst ist im TV\u00f6D, Paragraf 17, Absatz 3, Anmerkung f geregelt<\/a>:<\/p>\n \u201eZeiten der Unterbrechung bis zu einer Dauer von jeweils drei Jahren, die nicht von Satz 1 erfasst werden, und Elternzeit bis zu jeweils f\u00fcnf Jahren sind unsch\u00e4dlich, werden aber nicht auf die Stufenlaufzeit angerechnet.\u201d<\/em><\/p>\n