Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) kompakt

Grundstruktur des Gesetzes

Persönlicher Geltungsbereich

Diskriminierungsmerkmale des AGG

• Alter.
• Geschlecht.
• Behinderung.
• Sexuelle Identität.
• Ethnische Herkunft.
• Rasse.
• Religion.
• Weltanschauung.

Rechtfertigung der Diskriminierung

Rechtsfolgen und Geltendmachung von Ansprüchen

• Beschwerderecht.
• Leistungsweigerungsrecht.
• Unterlassung.
• Schadenersatz.
• Beweislastproblematik.
• Verjährung von Ansprüchen.
• Rechte und Pflichten von Arbeitgeber und Arbeitnehmer:in.

Wann ist Ungleichbehandlung gesetzlich zulässig?

• Definition: Was ist eine Benachteiligung?
• In welchem Zusammenhang können Benachteiligungen rechtlich zulässig sein?
• Erlaubnistatbestände und Rechtfertigungsgründe.
• Sachliche Unterscheidungsgründe, die eine Schlechterstellung rechtfertigen.

Die betriebliche Praxis

• Auswirkungen bei Einstellung: Stellenausschreibung, Vorstellungsgespräch, Personalfragebogen, Arbeitsvertrag.
• Im Arbeitsverhältnis: Abmahnungen, Arbeitsentgelt, Beförderung, Versetzung, Jubiläum, Urlaub, Zwischenzeugnis.
• Beendigung des Arbeitsverhältnisses.
• Aufhebungsvertrag, Zeugnis, Kündigung.

Lösungsmöglichkeiten und Organisationspflicht

Der Betriebsrat und seine Rechte

Antidiskriminierungsstellen in Betrieb und Bund

Rechtsprechung aktuell