Scheinselbstständigkeit

Einführung, Begriffe und Arbeitnehmerbegriff

• Gesetzliche Grundlagen.
• Vermeidbares Chaos? Versuche weiterer gesetzlicher Definitionen.
• Ausgangspunkt Vertrag.
• Maßgeblichkeit der tatsächlichen Durchführung.
• Abgrenzungskriterien.
• Spezielle Vertragsverhältnisse: Freiberufler, fachliche Weisungsfreiheit (Wissenschaftler, Chefärzte, Orchestermusiker, Theaterschauspieler, Intendanten), Lehrer/Dozenten, Journalisten, Sportler, Handelsvertreter.
• Ein-Mann-Unternehmen: Probleme bei der sogenannten „neuen Selbstständigkeit“.

Vertrag mit einem Selbstständigen

• Ausschlusskriterien: Wann sich ein Arbeitsverhältnis in der Praxis nicht vermeiden lässt.
• Arbeitsvertrag: Welche Vertragstypen legitim sind.
• Muster Dienstvertrag: Vertrag über freie Mitarbeit mit Tipps zum Ausfüllen und zur Verwendung in der Praxis.
• Checkliste: Diese Regelungen sollten Sie im Dienstvertrag vermeiden.
• „Schein“lösung GmbH – warum eine GmbH nicht immer hilft.
• „Schein“lösung verschiedene Auftraggeber: jedes Vertragsverhältnis wird gesondert geprüft.

Statusfeststellungsverfahren bei der Deutschen Rentenversicherung vor und während der Tätigkeit

Fortführung der Tätigkeit

• Änderung der vertraglich vereinbarten Tätigkeit im Rahmen der Vertragsdurchführung.
• Zeiträume der Zusammenarbeit: ab wann es kritisch wird.

Wahl des richtigen Vertragsverhältnisses: Arbeitnehmer oder Selbstständiger

• Keine Angst vor dem Arbeitnehmer – Vorteile klarer Verhältnisse.
• Probleme der Rechtsunsicherheit, am Beispiel Kündigungsschutzprozess.

Umgang mit Altlasten

• Feststellung des Altlastenroutineablaufs.
• Verhalten vor einer Betriebsprüfung.
• Verhalten bei einer geplanten Beendigung der Tätigkeit des möglicherweise Scheinselbstständigen.
• Verhalten bei einer Kündigungsschutzklage des Scheinselbstständigen, Schadensbegrenzung.

Rechtsfolgen von Scheinselbstständigkeit

• Arbeitsrechtliche Folgen: rückwirkende Arbeitnehmerstellung, Vertragsanpassung, Kündigungsschutz – der stark vergrößerte Kleinbetrieb, Zuständigkeiten und Größe des Betriebsrats.
• Weitere Folgen: Sozialversicherungsrecht, Steuerrecht.
• Ordnungswidrigkeiten, Strafverfolgung: womit muss man rechnen, wie verhält man sich bei Eröffnung eines Strafverfahrens.

Klassiker: 10 Stolpersteine für Unternehmen

Scheinwerkverträge – neues Risiko Mindestlohn

Arbeitnehmerbegriff der Zukunft

• Stand des Gesetzgebungsverfahrens.
• Der neue § 611a BGB – Vorstellung und kritische Anmerkungen.