Crashkurs Vertragsrecht für die Technik-Branche

Das rechtliche 1x1: die gesetzlichen Rahmenbedingungen

• Die Grundlagen aus BGB, HGB und Spezialgesetzen.
• Inwieweit darf ich diese gesetzlichen Vorgaben vertraglich abändern?

Fehlervermeidung bei Vertragsabschluss

• Fehlerquellen in Angeboten, Bestellungen und Auftragsbestätigungen sowie deren Folgen.
• Umgang mit widersprüchlichen AGB – Klärung, welche Klauseln gelten.
• Absicherung der Gültigkeit eigener Vertragsklauseln.

Technische Verträge erfolgreich gestalten

• Wichtige Regeln für technische Kauf-, Werk-, Service- und Projektverträge sowie für Wartung, Entwicklung und technische Beratung.
• Streitprävention durch klare Leistungsbeschreibungen.
• Unterschiede zwischen anerkannten Regeln der Technik, Stand der Technik und neuestem Stand der Technik.
• Geheimhaltungsvereinbarungen/NDAs unter Berücksichtigung neuer Rechtslagen.
• Vertragsanpassungen bei Pandemien, Kriegen oder Naturkatastrophen: Regelungen zu höherer Gewalt, Änderung der Geschäftsgrundlage (§ 313 BGB) und Pauschalpreisen.

Vertragsstrafen

• Maximale Höhe, der "Hamburger Brauch", Vertragsstrafenvorbehalt, Fehlerquellen.

Technische Kaufverträge, Gewährleistung, Einzelfragen

• Nacherfüllung, Rücktritt, Minderung, Schadensersatz – die Regeln.
• Streitfrage: Gewährleistung oder Verschleiß?
• Wer trägt Distanzkosten? Wie viele Fehlschläge muss der Kunde hinnehmen?
• Wann kann der Verkäufer zurücktreten?

Die Wareneingangsprüfung bei technischen Produkten

• Prüfungsumfang, Zertifikate.
• Qualitätssicherungsvereinbarungen und AGB-Klauseln.

Grundregeln der Produkthaftung

• Haftung für Konstruktionsfehler, Fabrikationsfehler u.a.
• Haftungshöchstgrenzen, Verjährungsfristen.

Werkverträge, technische Dienstleistungsverträge

• Abnahme, Teilleistungen, Spätestfristen, fiktive Abnahmen und Abschläge, Abnahmeverschleppung.

Die verschiedenen Bedeutungen des Begriffs "Garantie"

• Hersteller-, Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantien, „Verfügbarkeiten".

Wie haftet der Lieferant, technische Dienstleister?

• Haftungsbegrenzungen per Individualklausel, per AGB.

Folgen von Liefer- und Zahlungsverzug

• Was gilt bei Leistungsänderungen und Terminverschiebungen?
• Keine Zahlungsziele über 60 Tage?