Arbeitsmigrationsrecht - online

Rechtliche Rahmenbedingungen und rechtssichere Praxis

Vor dem Hintergrund des nicht zuletzt auch demografisch bedingten und vielfach beklagten Arbeits- und Fachkräftemangels kommt der Anwerbung ausländischer Arbeitnehmer:innen eine immer größer werdende Bedeutung zu. Die insoweit bestehenden Regelungen sind eigentlich überschaubar, gewinnen aber dadurch an Komplexität, dass einerseits sowohl nationale als auch international Rechtsgrundlagen zu beachten sind, die ineinander greifen und beachtet werden müssen, sowie andererseits zahlreiche Bezüge des Arbeitsmigrationsrechts zum „normalen“ Ausländerrecht wie auch zum Arbeits-, Steuer- und Sozialversicherungsrecht bestehen. Dies macht es schwer, die Materie ohne praktische Erfahrungen zu erschließen. Zudem sind bereits mit Inkrafttreten des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes zum 1. März 2020 zahlreiche Änderungen der materiellen Vorschriften sowie der Verfahrensvorschriften in Kraft getreten. Mit dem im Sommer 2023 verabschiedeten Gesetz zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung und der diese flankierende Verordnung zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung werden nun sukzessive weitere Neuregelungen des Arbeitsmigrationsrechts in Kraft treten und zu beachten sein. Der Ansatz der Veranstaltung soll vor diesem Hintergrund sein, sowohl einen Überblick über die Rechtsgrundlagen und die bestehenden Möglichkeiten der Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer:innen zu geben als auch, dies anhand von praktischen Beispielen zu veranschaulichen.
Modul 1: Webinar
2,5 Stunden
Rechtsgrundlagen - Anwerbung ausländischer Fachkräfte - Fallbeispiele
Rechtsgrundlagen - Anwerbung ausländischer Fachkräfte - Fallbeispiele

Überblick über die bestehenden Möglichkeiten der Anwerbung (HR) / Recruiting

  • Rechtsgrundlagen zur Sicherung der Aufenthaltserlaubnis zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit.
  • Rechtsvorschriften und Regelungen, die Einreise und den Aufenthalt betreffend.
  • Möglichkeiten des Recruitings.

Überblick über die Rechtsgrundlagen

  • Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG)
  • Aufenthaltsgesetz (AufenthG)
  • Aufenthaltsverordnung (AufenthV)
  • Beschäftigungsverordnung (BeschV)
  • VO EG Nr. 539/2001 (Liste privilegierter Drittstaatsangehöriger)
  • VO EG Nr. 562/2006 (Schengener Grenzkodex)

Fallbeispiele zur Anwerbung ausländischer Fachkräfte

  • Geschäftsreisen (§ 6 AufenthG/§ 16 BeschV)
  • Mittel- bis langfristige Entsendungen (§ 19 BeschV)
  • Akademiker mit anerkanntem/vergleichbarem Hochschulabschluss (Blaue Karte EU - § 19a AufenthG; § 2 BeschV)
  • Konzerninterne Entsendung/ICT-Karte
  •  (§§ 19a ff. AufenthG; §§ 10, 10a BEschV)
  • Niederlassungserlaubnis (§ 9 AufenthG)
  • Selbständigkeit (§ 21 AufenthG)
Modul 2: Webinar
2,5 Stunden
Vertragsgestaltung - Besonderheiten bei Beschäftigung und Austritt - Exkurs: SV-Recht/Steuerrecht
Vertragsgestaltung - Besonderheiten bei Beschäftigung und Austritt - Exkurs: SV-Recht/Steuerrecht

Arbeitsrechtliche Elemente der Vertragsgestaltung

  • Lokale Anstellung/Entsendung.
  • Aufschiebende Bedingung der Erteilung des Aufenthaltstitels.
  • Regelungen zu Sonderleistungen.
  • Mitwirkungspflicht des Arbeitnehmers.

Besonderheiten bei der Beschäftigung sowie bei Kündigung und Austritt

  • Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
  • Fürsorgepflicht des Arbeitgebers.
  • Meldepflicht durch den Arbeitgeber.
  • Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats.

Exkurs: Sozialversicherungs- und Steuerrecht

  • Lokale Beschäftigung / Entsendung.
  • Sozialversicherungsabkommen / A1-Bescheinigung.
  • Doppelbesteuerungsabkommen / 183-Tage-Regel.

Inhalte

Überblick über die bestehenden Möglichkeiten der Anwerbung (HR) – des Recruitings

  • Rechtsgrundlagen zur Sicherung der Aufenthaltserlaubnis zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit.
  • Rechtsvorschriften und Regelungen, die Einreise und den Aufenthalt betreffend.
  • Möglichkeiten des Recruitings.

Überblick über die Rechtsgrundlagen

  • Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG).
  • Aufenthaltsgesetz (AufenthG).
  • Aufenthaltsverordnung (AufenthV).
  • Beschäftigungsverordnung (BeschV).
  • VO EG Nr. 539/2001 (Liste privilegierter Drittstaatsangehöriger).
  • VO EG Nr. 562/2006 (Schengener Grenzkodex).

Fallbeispiele zur Anwerbung ausländischer Fachkräfte

  • Geschäftsreisen (§ 6 AufenthG – § 16 BeschV).
  • Mittel- bis langfristige Entsendungen (§ 19 BeschV).
  • Akademiker mit anerkanntem/vergleichbarem Hochschulabschluss (Blaue Karte EU – § 19a AufenthG; § 2 BeschV).
  • Konzerninterne Entsendung/ICT-Karte.
  • (§§ 19a ff. AufenthG; §§ 10, 10a BEschV).
  • Niederlassungserlaubnis (§ 9 AufenthG).
  • Selbständigkeit (§ 21 AufenthG).

Arbeitsrechtliche Elemente der Vertragsgestaltung

  • Lokale Anstellung – Entsendung.
  • Aufschiebende Bedingung der Erteilung des Aufenthaltstitels.
  • Regelungen zu Sonderleistungen.
  • Mitwirkungspflicht der Arbeitnehmer:innen.

Besonderheiten bei der Beschäftigung sowie bei Kündigung und Austritt

  • Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG).
  • Fürsorgepflicht des Arbeitgebers.
  • Meldepflicht durch den Arbeitgeber.
  • Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats.

Exkurs: Sozialversicherungs- und Steuerrecht

  • Lokale Beschäftigung – Entsendung.
  • Sozialversicherungsabkommen – A1-Bescheinigung.
  • Doppelbesteuerungsabkommen – 183-Tage-Regel.

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  • praktische Kenntnisse aus Sicht eines erfahrenen Praktikers,
  • mehr Sicherheit in Bezug auf die zielführende Anwendung der Vorschriften,
  • pragmatische Hinweise zum Umgang mit den Behörden.

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